Aus dem Gemeinderat (Archiv)

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.05.2018 über folgende Themen beraten:

Neubau Schulkindbetreuung – Vergabe Bauarbeiten

Stv. Kämmereileiter Schnabel die zu vergebende Gewerke Fensterbauarbeiten und Elektrotechnische Arbeiten vor. Architekt Herr Kofink erläutert anschließend die aktuelle Kostenberechnung.

Der Gemeinderat beschließt daraufhin die Vergabe folgender Gewerke

Fensterbauarbeiten an die Firma Nill Fensterbau aus Ingersheim i.H.v. 92.550,47 €.

Elektrotechnische Arbeiten an die Firma Elektrotechnik Stolz aus Steinheim an der
Murr i.H.v. 55.139,44 €.

Landschaftsgärtnerische Außenanlage Kinderhaus Uhlandstraße – Vergabe

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Uwe Engelhardt, der im Anschluss die Planungen vorstellt. Anschließend werden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst:

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Arbeiten an die Firma Dillmann i.H.v.

76.006,64 €. Der überplanmäßigen Ausgabe zum Projekt i.H.v. 22.000 € wird zugestimmt.

Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 – 2023

Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen. Gesucht werden in unserer Gemeinde insgesamt zwei Frauen und Männer, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung teilnehmen. Diese Zahl darf weder über- noch unterschritten werden. Es werden von den Gemeindeverwaltungen doppelt so viele Kandidaten, wie an Schöffen benötigt werden, dem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht vorgeschlagen, der in der zweiten Jahreshälfte aus diesen Vorschlägen die Haupt- und Hilfsschöffen wählen wird.

Durch Aufrufe im Ingersheimer Amtsblatt und im Internet haben sich bis zum Ablauf der Frist am 03. April 2018 acht Personen bei der Gemeinde gemeldet.

Die zwei Bewerber mit den meisten Stimmen aus dieser Vorwahl werden dann auf die Vorschlagsliste gesetzt, die vom Gemeinderat nach § 36 Abs. 1 Satz 2 Gerichtsverfassungsgesetz mit Zweidrittelmehrheit, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Gemeinderats beschlossen werden muss.

Nach dem Beschluss des Gemeinderates über die Vorschlagsliste ist diese nach der öffentlichen Auslegung für die Dauer von mindestens einer Woche mit den erhobenen Einsprüchen bis spätestens 03. August 2018 an das Amtsgericht zu übersenden.

Aus diesen acht Personen wählt der Gemeinderat Frau Silvana Borgert und Herr Albrecht Spahlinger  auf die Vorschlagsliste.  Im Anschluss fasst der Gemeinderat einstimmig Beschluss über die Vorschlagliste.

Annahme von Spenden

Der Gemeinderat stimmt der Annahme der eingegangenen Spenden für den Zeitraum 30.01.2018-15.05.2018 zu.