SPD-Ortsverein Ingersheim (Archiv)

Liebe MitbürgerInnen,

die Fraktion SPD/FB möchte zu ein paar Themen aus der Gemeinderatssitzung vom 26.05.2020 in aller Kürze Stellung beziehen:

Die Umstellung auf LED bezüglich der Straßenbeleuchtung in Großingersheim ist äußerst sinnvoll und fand unsere einhellige Zustimmung. Diese Entscheidung bringt einen deutlich niedrigeren Energievebrauch und hilft somit dem Klima. Zudem amortisiert sich die Maßnahme relativ schnell, weshalb auch mittel- und langfristig kräftig Kosten eingespart werden. In der Situation unserer Gemeinde ist dieser Punkt genauso wichtig wie der Klimaschutz.Es gab einen Vorstoß aus der Mitte des Gemeinderats, dass bei den Straßenarbeiten in der Marktstraße zu überlegen wäre nur noch auf einer Seite einen Gehweg zu haben, dafür auf der anderen Straßenseite einen umso breiteren. Wir werden so ein Ansinnen nicht unterstützen. Wie man u.a. in der Forststraße sieht ist eine Situation mit einem Gehweg absolut nicht tragbar und birgt unzumutbare Gefahren für die Anlieger. Zudem sehen wir die Kosten für eine solche Maßnahme in keinem Verhältnis zum Nutzen.Das Ergebnis der Probebohrungen für den Talbrunnen nehmen wir zur Kenntnis und hoffen, dass die nun weiter zu beobachtende Schicht über viele Jahre hinweg verlässlich Wasser liefert. Wir stehen zu einem Mix aus Bodenseewasser und eigenem Wasser, um nicht nur die Kosten einigermaßen stabil zu halten, sondern ein gewisses Maß an Unabhängigkeit zu wahren. Wasser ist ein kostbares Gut und wird vermutlich in der Zukunft noch kostbarer werden.Der Erlass der KITA-Gebühren für April und Mai 2020 für jene Eltern, welche die KITAS nicht nutzen konnten, durften oder wollten ist für uns selbstverständlich. Wenn keine Leistung erbracht wird, dann dürfen dafür keine Gebühren erhoben werden. Auch wenn dieser zusätzliche Einnahmenverlust schmerzt, so ist es die richtige Entscheidung.Bei der Frage der Beteiligung der benachbarten Kommunen an den Kosten des Umbaus / Neubaus der Oscar-Paret-Schule fehlt zum Zustandekommen der Kompromisslösung nur noch die Zustimmung der Gemeinde Benningen. Wir prangern immer noch die insgesamt unklare bzw. nicht existente Rechtslage rund um diese Fragestellung an. Der Landesgesetzgeber lässt hier insbesondere die kleinen Kommunen im Regen stehen und diese haben noch nicht einmal die Sicherheit, dass die SchülerInnen aus der Kommune über Jahre und Jahrzehnte diese weiterführenden Schulen besuchen können. Es ist ein klares, transparentes und finanziell erträgliches Verfahren zu entwickeln für gleiche und ähnliche Problemstellungen in der Zukunft.

Falls Sie Rückfragen zu unseren Standpunkten und unserem Abstimmungsverhalten haben, so kontaktieren Sie uns jederzeit gerne. Ihre Fraktion SPD/FB, Thorsten Majer, Hilde Grabenstein, Maxie Walter, Katrin Schaaf. Per Mail an tm@thorstenmajer.de oder über www.spd-ingersheim.de